Was ist eigentlich an Europa eine UNION?
„Flüchtlinge sind Hort des Bösen“ (Originalton Ungarn-Premier Viktor Orban). Da drängen sich mir zwei Fragen auf: Hat das aus seiner Sicht auch für die Ungarnflüchtlinge im Jahr 1956 gegolten? Mit welchem Verantwortungsbewußtsein haben die „damaligen“ Verantwortlichen (Politik, Wirtschaft, Beamte) Verträge mit Beitrittskanditaten zu einer Europäischen „Union“ geschlossen? Ein Europa, das immer nur aus Anlassgesetzgebung heraus, […]
Was die EU kann und was sie nicht kann
Die EU konnte also die Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene nicht lösen. Weder ihre Kommission noch ihr Rat. Das ist nach Wirtschafts- und Griechenlandkrise die dritte unbewältigte Herausforderung. Wirklich Großes kann sie also nicht zustande bringen, schade. Was sie allerdings „selbstverständlich“ kann, ist über die Tatsache zu entscheiden, ob wir weiter Bargeld verwenden dürfen oder ob es […]
